Petition fordert Einschränkung von Pfeffersprayeinsatz der Polizei

Vom 25.Mai bis zum 07. Juli kann eine Onlinepetition zur Einschränkung des Pfeffersprayeinsatzes der Polizei bei Versammlungen von Jeder und Jedem unterzeichnet werden.

Die InitiatorInnen wörtlich: Unsere Forderung ist, den Einsatz von Pfefferspray seitens der Bundespolizei gegen Versammlungen, Menschenmengen und Einzelpersonen mit Ausnahme der Notwehr zu verbieten. Außerdem soll mittels eines Bundesgesetzes sowie im Rahmen der Innenministerkonferenz die selbe Einschränkung für die Landerpolizeien erwirkt werden.

Da in den letzten Jahren schon mehrere Todesfälle und sehr viele schwere verletzungen durch Pfeffersprayeinsatz der Polizeikräfte verzeichnet werden können, sind diese Forderungen mehr als notwendig.

Zur Petition

Massenproteste in Spanien

In vielen spanischen (Groß-)Städten besetzen seit dem 15. Mai hunderttausende Menschen zentrale Plätze. Insbesondere auf dem „Puerta del Sol“ in Madrid, und dem „Platz von Katalonien“ in Barcelona wurden große Protestcamps errichtet, die durch verschiedene Arbeitsgruppen (Infrastruktur, Kommunikation etc.) und einer täglichen Vollversammlung organisiert werden.

Die Proteste einem einzelnen Grund zuzuordnen wäre stark verkürzt und würde diesen nicht gerecht werden. Dennoch kann mensch sagen, dass vor Allem der Vertrauensverlust in die Institutionalisierte Politik und in die vielen korrupten Politiker_innen, die stetige Verschlechterung der sozialen Situation der unteren Einkommensschichten und der Wunsch nach mehr politischer Teilhabe ausschlaggebend für den Aufstand vieler Spanier_innen sind.

Wohin die Massenproteste führen bleibt abzuwarten, da sie von Menschen mit den unterschiedlichsten Ansätzen unterstützt werden. Jedoch ist ein großer Wille zur Selbstorganisation in den Protestcamps zu erkennen. So gibt es neben den täglichen basisdemokratischen Vollversammlungen, auch den Versuch sog. Stadtteilvollversammlungen einzurichten.

---> indymedia

Vortrag der ASJ Berlin im Juz

Am 10.06.11 kommen einige Mitglieder der ASJ (Anarchosyndikalistische Jugend) Berlin nach Aurich. Ab ca. 21:00 Uhr findet dann ein Vortrag über das libertäre Gesellschaftsmodell und die Organisation als ASJ-Gruppe statt. Raum für Fragen und Anregungen ist eingeplant.
Danach ist noch Kneipenabend.

Kommt vorbei und informiert euch!

Theaterwall 24a wieder besetzt!

Das vor rund einem Monat geräumte Haus am Theaterwall 24a in Oldenburg wurde am Samstag erneut besetzt.
Dort soll nun das Haus „Friedensbruch“ entstehen, wie auf einem Schild vor dem Haus zu lesen ist.
In den kommenden Tagen werden die In­stand­set­zungs-​ und Re­no­vie­rungs­ar­bei­ten, welche schon im April begonnen wurden fortgesetzt.

squat the world!

Indymedia
Regentied
Oldenburger Lokalteil

Edit:
Anscheinend hat der Besitzer des Hauses seine Anzeige wegen Hausfriedensbruch, welche er vorher gestellt hatte, zurückgezogen. Dies bedeutet, dass für die Polizei kein Grund zum Eingreiffen besteht. Das Haus bleibt also voerst besetzt und die Renovierungsarbeiten müssen diesmal kein verfrühtes Ende nehmen.

Schild vor dem Haus

Atomausstieg bleibt Handarbeit

Zwei Monate nach dem Erdbeben in Japan und dem Reaktorunglück in Fukushima ist die mediale Aufmerksamkeit scheinbar Vergangenheit. Doch auch wenn mittlerweile kaum noch in den bürgerlichen Zeitungen oder im Fernsehen über den GAU berichtet wird, hat der Großteil der Gesellschaft ein neues Bewusstsein entwickelt. Das Bewusstsein, dass die sogenannte „friedliche“ Nutzung der Atomkraft niemals sicher oder ökologisch vertretbar sein kann.
Seit dem Unglück in Japan gingen in Deutschland und überall auf der Welt Hunderttausende auf die Straße. In einer ungewohnt heftigen Intensität wird der Forderung, alle Atomkraftwerke umgehend abzuschalten, auf diversen Demonstrationen Nachdruck verliehen.
Der Druck auf die Regierung ist scheinbar so groß geworden, dass diese mittlerweile vorgibt, das Risiko der Nutzung der Atomkraft erkannt zu haben und dementsprechend die 7 ältesten Meiler vom Netz genommen hat – für 3 Monate. Laut der Regierung bestehe „eine ganz neue Situation“. Angesichts der 1,4 Millionen Menschen, die bis heute an dem GAU in Tschernobyl und seinen Folgen gestorben sind, ist diese Aussage schlichtweg menschenfeindlich und verhöhnt die Opfer.
Ihr Heil suchen weite Teile der Bevölkerung nun bei den Grünen. Diese inszenieren sich als „Antiatompartei“ und können so hohe Umfrageergebnisse präsentieren. Der faule „Atomkonsens“, der beinhaltete dass einige Kernkraftwerke noch mehr als ein Jahrzehnt laufen sollten oder z.B. die Distanzierung von Anti-Castor-Demonstrationen durch die Parteispitze sind anscheinend vergeben.
Für uns, den antikapitalistischen Block, der sich ab heute immer Montags auf der Anti-Atom-Demonstration formieren wird, steht fest, dass uns die Politiker_innen und Parteien nicht weiterhelfen werden, ganz im Gegenteil. Der Grund, das Kapital über Menschlichkeit und die Sicherheit von Menschen gestellt wird, ist das wirtschaftliche System und der krankhafte Gedanke der Profitmaximierung. Somit gilt unsere Kritik der Wurzel des Übels, dem Kapitalismus.
Mit jedem Atomreaktor in Deutschland verdienen die Stromkonzerne täglich eine Millionen Euro. Es ist nicht verwunderlich, das die Atommafia nicht freiwillig auf diese Profite verzichten will. Mit ihrem Heer an Lobbyisten und wirtschaftlichen Druckmitteln fällt es ihnen nicht schwer, Energiegesetze durchzusetzen. So drohten die Energiekonzerne im August 2010 wegen einer von der Regierung geplanten Brennelementsteuer damit, alle Reaktoren abzuschalten, was zu erheblichen Stromengpässen geführt hätte. Im September wurden dann die Laufzeiten verlängert.

Wir werden diese Machenschaften nicht länger hinnehmen!
Die Energiekonzerne müssen endlich enteignet und vergesellschaftet werden!
Kapital und Staat abschaffen!

Gruppe AB – Antikapitalistischer Block

Freiraumkampagne in Wilhelmshaven

Auch Wilhelmshaven ist von einer deprimierenden Stadtpolitik betroffen. Allerdings entsteht gerade eine Kampagne, um gegen diese tristen und alternativlosen Verhältnisse vorzugehen.

Wir solidarisieren uns mit diesem Projekt, da nicht nur Wilhelmshaven unter diesen Problemen leidet, sondern sich in vielen Punkten mit Aurichs Politik überschneidet.

Die Kampagne aus Wilhelmshaven:
UnsereStadtVerblasst

Stoppt die Gentrifizierung der Lebensbereiche in Wilhelmshaven, Aurich, Berlin , Hamburg und überall!!


14.11.09 in Aurich